Pressefreiheit in Russland

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	Begründung: Essayhafter Nichtartikel. --78.51.97.209 21:58, 12. Jun. 2017 (CEST)

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Die Pressefreiheit in Russland ist durch die Russische Verfassung garantiert. Defakto kommt es fortwährend zu Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit durch staatliche Stellen. Russland rangierte 2017 auf Platz 148 von 180 des Index der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen.

Situation

Die Medien in Russland gelten als weitgehend "regierungsfreundlich". Beobachter berichten von einer weitgehenden Selbstzensur vieler Medienmacher, die Themen, welche evtl. kontrovers werden könnten, aussparen. Kritischere Medien wie Radio Moskwy oder TV Doschd werden durch staatliche Behörden unter Druck gesetzt. Laut RoG müsen Journalisten mit Gewalt oder gezielten Anschlägen rechnen, sollten sie kritisch über bestimmte politische Zusammenhänge und die Regierung berichten. Die Gewalttaten blieben meist straffrei.

Internetseiten und Blogs von Regierungskritikern werden zum Teil ohne Hinweise komplett gelöscht.

Entwicklung

Auf längere Sicht bewertete Freedom House im die Presse in Russland 2002 als „teilweise frei“ (partly free), jedoch seither als „nicht frei“ (not free). Freedom House sah dabei einen generellen Abwärtstrend: Der Pressefreiheitsindex (press freedom score) sank kontinuierlich von 60 (2002) auf 83 (2015 und 2016, schlechtmöglichster Wert 100).

2008 zeichnete der sogenannte "Demokratiereport" der Konrad-Adenauer-Stiftung ein düsteres Bild der Pressefreiheit in Russland.

Eine verschärfte Beschränkung der Presse in Russland setzte laut Reporter ohne Grenzen seit der Wahl Wladimir Putins zum russischen Präsidenten im Jahr 2000 ein. Seit dem habe der Kreml die landesweiten Fernsehsender weitgehend unter seine Kontrolle gebracht.

Seit dem wurden Internetgesetze verabschiedet, die es ermöglichen schnell und unbürokratische Sperren kritischer Websites durchzuführen. Kurz vor Beginn der Olympischen Spiele in Sotschi 2014 weitete Russland die Internetüberwachung weiter aus.

Dem unabhängigen Sender Doschd wurde dem größten russischen Satelliten- und Kabelbetreiber Trikolor TV 2014 nach kritischer Berichterstattung über ein Nationaljubiläum die Lizenz entzogen. Trikolor TV folgte damit als Letzter dem staatlichen Telekommunikationsunternehmen Rostelekom sowie dem Telekommunikationsunternehmen Akado (Акадо) sowie dem Mobilfunkanbieter Beeline, die zuvor den TV-Sender aus ihrem Programmangebot gestrichen hatten. TV Doschd kann seitdem nur noch über das Internet und über einige regionale Anbieter in Russland empfangen werden.Von ursprünglich 17 Millionen Haushalten russlandweit erreicht der Kanal jetzt noch zwei Millionen. Die Macher des Senders sprachen von einer planmäßigen Vernichtung. Direktorin Sindejewa sagte: "Grund dafür ist unsere Unabhängigkeit. Uns kann man nicht anrufen und sagen: "Dein Chefredakteur hat dies oder jenes getan, willst du den nicht besser feuern? Wenn du das nicht machst dann. Wir sind nun mal der einzige wirklich unabhängige private Fernsehkanal in Russland."

Meinungsmacher

Zensur in Russland funktioniert meist indirekt: viele Medien gehören zu russische Medienimperien. Diese stehen unter dem Einfluss kremlnahe Unternehmer. Ein russisches Gesetz beschränkt die anteile an russischen Medien für ausländische Anteilseigner auf eine Obergrenze von 20 Prozent. Dies brachte eine Reihe unabhängige Medien in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten.

Unabhängige Medien

Einige Medien gelten als weitgehend frei von regierungs-politischen Einfluss. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Lewada erreichen sie jedoch nur 10 bis 15 Prozent der russischen Bevölkerung. Als einzige Landesweite Zeitung zählt hierzu die Nowaja Gaseta ("Neue Zeitung"). Sie gilt als im Ausland bekannter als in Russland selbst, wo sie mit einer Auflage von unter 200.000 Exemplaren verhältnismäßig wenige Leser hat.

Bücher

• Nicole Bode & Andrey Makarychev (2013): The New Social Media in Russia. Political Blogging by the Government and the Opposition. In Problems of Post-Communism Volumne 60. doi/abs/10.2753/PPC1075-8216600205
• Anna Arutunyan (2009): The Media in Russia