Patxi López

Patxi López, 2007

Francisco Javier „Patxi“ López Álvarez (* 4. Oktober 1959 in Portugalete, Autonome Gemeinschaft Baskenland) ist ein spanischer Politiker. Er ist Generalsekretär der Partido Socialista de Euskadi – Euskadiko Ezkerra (PSE-EE), des baskischen Arms der Partido Socialista Obrero Español (PSOE), und seit 5. Mai 2009 Ministerpräsident (Lehendakari) der Autonomen Gemeinschaft Baskenland.

López wuchs in einer sozialistisch geprägten Familie auf. Sein Vater, Eduardo López Albizu, war ein prominenter Aktivist der spanischen Linken, Schatzmeister der baskischen Sozialisten. 1975 trat Patxi López den baskischen Jungsozialisten bei und war 1985 bis 1988 deren Generalsekretär. 1977 trat er der PSE-EE bei. 1991 wurde er Mitglied des baskischen Parlaments, 1997 wurde er zum Generalsekretär seiner Partei gewählt.

Ab den baskischen Regionalwahlen 2001 trat López für eine Annäherung der PSE-EE an den baskischen Regionalismus ein. Er sprach sich gegen die bis dahin verfolgte Strategie eines Bündnisses mit der konservativen Partido Popular (PP) aus, die sich als spanisch-nationalistischer Gegenpol zum baskischen Nationalismus profilierte, und forderte stattdessen eine Überwindung des spanisch-baskischen Identitätskonflikts.

In der Folge konnte die PSE-EE im Baskenland sowohl auf Kosten der PP als auch der regierenden baskisch-nationalistischen Partei PNV Stimmen gewinnen. 2005 trat López für die PSE-EE bei der Wahl zum Präsidenten der Autonomen Gemeinschaft Baskenland an. Er verlor dabei gegen den Amtsinhaber Juan José Ibarretxe (PNV), konnte aber die PSE-EE als stärkste Oppositionspartei etablieren. Im folgenden Jahr kam ihm während der (zuletzt gescheiterten) Verhandlungen zwischen der spanischen Regierung unter José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) und der baskischen Terrororganisation ETA eine wichtige Rolle zu, da er im Baskenland für die PSOE Gespräche mit den Anführern der verbotenen ETA-nahen Partei Batasuna führte.

Bei der Regionalwahl im März 2009 schließlich erhielt die PNV zwar knapp die Mehrheit der abgegebenen Stimmen vor der PSE-EE, zugleich ergab sich jedoch erstmals eine rechnerische Mehrheit für PSE-EE und PP. López kündigte daraufhin an, eine PP-tolerierte Minderheitsregierung anzustreben. Dies wurde von der PSOE-Spitze hingenommen, obwohl sie auf diese Weise die Unterstützung der PNV im spanischen Parlament zu verlieren befürchtete. Am 5. Mai 2009 wurde López im baskischen Parlament mit Unterstützung der PP zum baskischen Ministerpräsidenten (Lehendakari) gewählt und beendete damit die seit drei Jahrzehnten bestehende Regierungszeit der Nationalisten. Für López stimmten neben der PSE-EE auch die 13 Abgeordneten der PP und der einzige Abgeordnete der Partei Unión Progreso y Democracia (UPyD). Die Vereidigung von López fand am 7. Mai 2009 statt.

Weblinks

• Zeitenwende im Baskenland, Die Welt, 6. Mai 2009