Register-Eintrag enthüllt Namen: Wagenknecht-Partei könnte „BSW“ heißen
Berichten zufolge hat Sahra Wagenknecht den ersten Schritt getan, um ihre eigene Partei zu gründen. Ein Eintrag im amtlichen Vereinsregister bestätigt dieses.
Mannheim – In den letzten Tagen verdichten sich die Anzeichen. Die Linke Politikerin Sahra Wagenknecht macht wohl mit einer neuen Partei Ernst. Abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit haben Unterstützende von Sahra Wagenknecht Ende September einen Verein ins Leben gerufen, der den ersten Schritt in Richtung der Gründung einer eigenen Partei bedeuten könnte.
Bericht enthüllt neuen Namen: Wagenknecht-Partei soll vielleicht „BSW“ heißen
Der am 26. September 2023 beim Amtsgericht Mannheim angemeldete Verein trägt die Bezeichnung „BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit“. Im gemeinsamen Registerportal der Länder ist der Eintrag des Amtsgerichtes Baden-Württemberg unter der Nummer VR 703822 angelegt. Der Gründerkreis besteht aus sieben Personen, darunter Jochen Flackus, der ehemalige Regierungssprecher von Wagenknechts Ehemann Oskar Lafontaine, berichtet der Stern.
Als Vorsitzender des Vereins ist im Vereinsregister Jonas-Christopher Höpken eingetragen, der Oberbürgermeisterkandidat der Linken für die Kommunalwahlen 2021 im Wahlkreis Oldenburg. 2022 wurde Höpken in den Bundesausschuss der Linkspartei gewählt.
Vereinsgründung ist erfolgt: Steht die Wagenknecht-Partei schon in den Startlöchern?
Die Indizien mehren sich also, dass Sahra Wagenknecht offenbar die Gründung ihrer eigenen Partei doch noch im Jahr 2023 angehen könnte. Der genaue Zeitpunkt stehe nicht fest, hieß es bisher. Vor den Landtagswahlen in Hessen und Bayern am 8. Oktober sollte es aber nicht geschehen.
Auf die Bitte um eine Stellungnahme zu den jüngsten Entwicklungen der fr.de von IPPEN.MEDIA sagte Wagenknecht: „Ich verstehe das Interesse der Medien und natürlich auch, dass in dieser Frage und in unterschiedlichsten Richtungen recherchiert wird. Aber aktuell gibt es keinen neuen Stand. Sobald das der Fall ist, werden wir das der Öffentlichkeit selbstverständlich mitteilen.“
Neue Wagenknecht-Partei BSW könnte alle Parteien Stimmen kosten
Fakt ist: Wagenknecht könnte mit einer neuen Partei ihre bisherige Fraktion Die Linke in ernsthafte Schwierigkeiten bringen. Denn als Zielgruppe visiert die Politikerin nicht nur AfD-Wählende an. Eine „Wagenknecht-Partei“ könnte laut Umfragen den etablierten Parteien viele Stimmen wegnehmen. Nicht nur die AfD müsste Federn lassen, auch Die Linke, SPD, Union und FDP würden den Zahlen zufolge Wählende verlieren.
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Laut Insa-Erhebungen der Funke-Mediengruppe können sich zur Landtagswahl 2024 in Sachsen immerhin 29 Prozent der Befragten vorstellen, eine Liste von Wagenknecht zu wählen. In Thüringen würde sie nach Insa-Erhebungen sogar die AfD als stärkste Kraft auf den zweiten Platz verweisen.
Neue Partei von Sahra Wagenknecht: Kontroverse Diskussionen über den Alleingang
Zuvor hatte Gregor Gysi, Parteikollege Wagenknechts, im Interview mit fr.de erklärt, dass Wagenknecht in ihren Überlegungen zur Gründung einer eigenen Partei bereits „ziemlich weit“ fortgeschritten sei. Gysi habe versucht, sie von diesem Schritt abzubringen und hat eigenen Angaben zufolge vor kurzem ein Gespräch mit Wagenknecht geführt.
Gysi gibt einer eigenen Wagenknecht-Partei keine großen Chancen. „Ich glaube nicht, dass diese Mischung funktioniert: Sozialpolitik wie die Linke, Wirtschaftspolitik wie Ludwig Erhard und eine Flüchtlingspolitik wie die AfD. Das kann nicht aufgehen“, erklärte er im Gespräch. Gehe sie diesen Weg, werde sie nicht 2025 in den Bundestag einziehen, prognostizierte das Linken-Urgestein. Es sei „unmoralisch“, wenn Wagenknecht und ihre Mitstreitenden ihre Bundestagsmandate mitnähmen, sollte sie die Linkspartei verlassen.
Seit Monaten herrscht ein anhaltender Konflikt zwischen Sahra Wagenknecht und ihren Anhängern und Anhängerinnen auf der einen Seite und der Linkspartei mit den Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan auf der anderen Seite. Wagenknecht wirft ihrer Partei vor, sich von den Bedürfnissen ihrer Wählenden, den Geringverdienenden und einfachen Menschen, entfernt zu haben. Im Falle der Gründung einer neuen Partei dürften einige der 39 Bundestagsabgeordneten die Linkspartei gemeinsam mit Wagenknecht verlassen. Dies hätte zur Folge, dass die neue Formation den Fraktionsstatus verlieren würde.
Gysi erklärte jedoch auch, dass der Austritt Wagenknechts die Linkspartei stärken könnte. „Wenn Sahra geht, wird ein neuer Kampfgeist entstehen“, sagte Gysi gegenüber der fr.de. Der Tübinger Oberbürgermeister und ehemalige Grünen-Politiker Boris Palme äußerte Verständnis für die Gründung einer neuen Partei, er sehe „eine Lücke im Parteiensystem“, wenn auch etwas anders gelagert als Sahra Wagenknecht.