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Kommunalwahl 2024 in der Türkei: Ablauf, Parteien, Bedeutung

Stand: 31.03.2024, 15:11 Uhr

Von: Erkan Pehlivan

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Am 31. März finden die Kommunalwahl in der Türkei statt. Wie laufen sie ab, wieso sind sie so wichtig? Hier finden Sie die wichtigsten Informationen.

Ankara – Am 31. März 2024 finden in der Türkei die Kommunalwahlen statt. Dann wird im ganzen Land gewählt. In 82 Provinzen, 973 Landkreisen und 390 Gemeinden wählen die Wahlberechtigten dann ihre Bürgermeister, Vertreter in den Stadt- und Gemeindeparlamenten sowie Landräte. Zur Wahl sind 61.441.882 Personen dürfen dann ihre Stimme abgeben. Unter ihnen dürfen 1.032.610 junge Menschen erstmals ihre Stimme abgeben.

Kommunalwahl Türkei 2024: Wann die Stimmen abgegeben werden dürfen

Die Kommunalwahlen in der Türkei findet an einem Sonntag statt. In 32 östlichen Provinzen dürfen die Menschen zwischen 7 Uhr und 16 ihre Stimmen abgeben. In allen übrigen Provinzen können die Menschen zwischen 8 Uhr und 17 Uhr ihre Stimmen abgeben. Das liegt daran, dass es in den östlichen Provinzen im März früher dunkel wird.

Dürfen Menschen im Ausland ihre Stimmen bei der Kommunalwahl 2024 in der Türkei abgeben?

Wer im Ausland lebt, ist von den Kommunalwahlen ausgeschlossen.

36 Parteien nehmen an den Kommunalwahl 2024 in der Türkei teil

1. Adalet Birlik Partisi
2. Adalet Partisi
3. Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP)
4. Anadolu Birliği Partisi
5. Anavatan Partisi
6. Aydınlık Demokrasi Partisi
7. Bağımsız Türkiye Partisi
8. Büyük Birlik Partisi
9. Büyük Türkiye Partisi
10. Cumhuriyet Halk Partisi (CHP)
11. Demokrasi ve Atılım Partisi
12. Demokratik Sol Parti
13. Demokrat Parti
14. Emek Partisi
15. Gelecek Partisi
16. Genç Parti
17. Güç Birliği Partisi
18. Hak ve Özgürlükler Partisi
19. Halkın Kurtuluş Partisi
20. Halkların Eşitlik ve Demokrasi Partisi (DEM)
21. Hür Dava Partisi
22. İYİ Parti
23. Memleket Partisi
24. Millet Partisi
25. Milliyetçi Hareket Partisi (MHP)
26. Milli Yol Partisi
27. Saadet Partisi
28. Sol Parti
29. Türkiye İşçi Partisi
30. Türkiye Komünist Hareketi
31. Türkiye Komünist Partisi
32. Vatan Partisi
33. Yeniden Refah Partisi
34. Yenilik Partisi
35. Yeni Türkiye Partisi
36. Zafer Partisi

Ekrem Imamoglu will Bürgermeister in Istanbul bleiben – was sind die Unterschiede zur Kommunalwahl 2019?

Die Oppositionsparteien hatte bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren den Kandidaten der Oppositionspartei CHP in Istanbul, Ekrem Imamoglu, unterstützt. So konnte die CHP in Istanbul und Ankara die Bürgermeister stellen. Die Koalition ist diesmal allerdings nicht geeint. Daher haben die Oppositionsparteien alle einen eigenen Kandidaten aufgestellt.

Wie gehen Erdogan und seine AKP bei der Kommunalwahl vor?

Präsident Recep Tayyip Erdogan will die Metropole Istanbul und Ankara zurückerobern. Dafür setzt er auch staatliche Mittel zur Verfügung. Zu den Wahlkampfveranstaltungen konnten die Menschen etwas den die „Marmaray“ S-Bahn, die den europäischen und asiatischen Teil Istanbuls verbindet, kostenlos nutzen. In den kurdischen Provinzen sind die Bürgermeister durch Zwangsverwalter ersetzt. Auch sie nutzen Transportmittel des Staates bei den Wahlkampfveranstaltungen. Zudem hat der türkische Präsident auch seine Minister mobilisiert, die ebenfalls beim Wahlkampf zur Kommunalwahl aktiv mitmachen.

Warum die Kommunalwahl 2024 in der Türkei wichtig für Erdogan ist

Erdogan und seine AKP haben 2019 die Metropole Istanbul und Hauptstadt Ankara an die CHP verloren. Diese Schlappe will sich Erdogan nicht mehr antun. Fachleute sagen, dass sich Erdogan als starker Mann zeigen muss, um seine Partei, die eine Koalition aus Islamisten und Nationalisten ist, zusammenzuhalten. Würde die AKP erneut in Istanbul und Ankara verlieren, würde das erheblichen Schade an seinem Image des starken Mannes bringen und Kritik aus den eigenen Reihen bringen.

Welche Themen den Wahlkampf bei der Kommunalwahl überschatten

Überschattet werden die Kommunalwahlen vor allem von der Wirtschaftskrise und dem Thema Erdbeben. Das Land hat eine Inflation von über 67 Prozent und die Landeswährung verliert immer weiter an Wert, was zu einer dramatischen Verarmung der Menschen führt. Erdogan verspricht auf den Wahlkampfveranstaltungen immer wieder eine Besserung der wirtschaftlichen Lage. Gleichzeitig warnt er auch davor, dass es keine Hilfen bei Erdbeben für Städte geben könnte, die nicht von seiner Partei regiert werden.

Im Februar hatte Erdogan die Menschen in Hatay gewarnt, ihre Stimme Ende März erneut der Opposition zu geben. Deswegen habe es keine Hilfen nach dem verheerenden Erdbeben von 6. Februar 2023 in der Provinz gegeben. „Wenn die Zentralregierung und die Regionalregierung nicht Hand in Hand arbeiten, wird die Stadt dann Hilfen bekommen? Hat Hatay Hilfen bekommen?“, fragte Erdogan. Die Botschaft war bei den Menschen in der Türkei klar angekommen. (erpe)